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Bestimmung einer 'angemessenen Information' von Vorstandsentscheidungen zum Zweck der Haftungsabwehr

Bearbeiter

PH Dr. Matthias Graumann

Projekt

Untersucht wird die zivilrechtliche Innenhaftung von Vorstandsmitgliedern aus mangelnder Sorgfalt nach § 93 Aktiengesetz unter besonderer Berücksichtigung des Tatbestands der angemessenen Information. Dieser Tatbestand ist mit dem Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) dezidiert in das Aktiengesetz aufgenommen worden. Im UMAG wurde festgelegt, dass eine Verletzung der Sorgfaltspflicht nicht vorliegt, wenn das Vorstandsmitglied bei einer Entscheidung vernünftigerweise annehmen durfte, auf der Grundlage angemessener Information zum Wohle des Unternehmens zu handeln. Voraussetzung für die Haftungsfreistellung ist jedoch, dass der Vorstand bei seinen Entscheidungen keine sonstigen Rechtsvorschriften verletzt hat. Da sich der Gesetzgeber hierbei an der US amerikanischen Rechtsfigur der Business Judgment Rule orientiert, wird die neue Regelung allgemein als Deutsche Business Judgment Rule bezeichnet. Ziel der Untersuchung ist die Entwicklung eines Unterstützungskonzepts für Vorstands­mitglieder zur Verbesserung der Exkulpationswahrscheinlichkeit (Haftungsabwehr). (Link zur Projekthomepage: www.bjr.uni-koeln.de )